Bündnis aus Piraten / ÖDP will Liste für die Kreistagswahl aufstellen

Die Piratenpartei und die ÖDP wollen am 4. März (Montag) im Meininger Hotel "Schlundhaus" (Schlundgasse 4, Meiningen), um 19 Uhr, ihre Kandidaten für den Kreistag nominieren. An diesem Abend sollen die Listenplätze für die Kreistagswahl vergeben werden. Dabei besteht nicht nur für Mitglieder die Möglichkeit sich für die Liste aufstellen zu lassen, die Piraten/ÖDP laden auch interessierte Bürger auf die Liste ein.

Es wäre das erste Mal, dass ein gemeinsamer Wahlvorschlag im Landkreis Schmalkalden-Meiningen antritt, der aus mehreren Parteien besteht. „Gerade in Zeiten, in denen sich die politischen Lager zunehmend zersplittern, ist dies ein Zeichen der Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg.“, gibt sich Christian Horn zuversichtlich, der für die Piraten bereits im Kreistag sitzt. Außerdem haben bereits Mitglieder der Satirepartei „DIE PARTEI“ ihre Kandidatur auf der Liste angekündigt. Es könnten sogar noch Mitglieder weiterer Kleinparteien oder parteilose Bürger auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag antreten.

Die Piraten und die ÖDP stehen für den weiteren Ausbau von Bürgerbeteiligung egal, ob bei geplanten Großprojekten, den Themen Energie oder Haushalt oder mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen. Sämtliches Verwaltungshandeln muss sich am Gemeinwohl messen lassen. Die ÖDP fordert eine Energiewende ohne weitere Flächenversiegelung und ohne Windkraft im Wald. Die Gründung von Bürgerenergiegenossenschaften soll zu einer dezentralen Energieversorgung beitragen. Industrie und Unternehmen, welche sich durch erneuerbare Energien selbst versorgen, sollen gefördert werden. Wirtschaftsförderung soll sich zudem an der Anzahl potenzieller Arbeitsplätze und der Gemeinwohlausrichtung des Unternehmens orientieren.

Als ein wesentlicher Bestandteil bei der Schulbildung unserer Kinder, sollte die Achtung gegenüber anderen Menschen und der respektvolle Umgang mit den Lebewesen unserer Erde sein. Stefan Schellenberg von der ÖDP ist der Meinung, dass dieser Punkt eine wichtige Grundlage ist, damit die vielen notwendigen Veränderungen in der Zukunft, durch ein   solidarisches Miteinander erfolgreich für Alle werden.

Weitere wichtige Anliegen der Piraten sind die Daseinsversorgung der Bevölkerung in öffentlicher Hand und ein soziales sowie vielfältiges Angebot für Kinder und Jugendliche. Dazu zählt die ÖDP auch die einkommensunabhängige Teilhabe aller Schüler an digitalen Endgeräten an Schulen und Zuschüsse zu Essensversorgung in Kita und Schule.

Verstärkt soll auch das ehrenamtliche und genossenschaftliche Engagement und das reichhaltige Vereinsleben unterstützt werden. Für ein gutes Miteinander und ein selbstbestimmtes Leben im Alter auch im ländlichen Raum möchte die ÖDP den Bau von Mehrgenerationenhäusern und Gemeinschaftshäusern fördern.

Ebenso fordern wir mehr Investitionen in die Infrastruktur in Südthüringen und den Abbau von Barrieren für die Bürger. Die ÖDP legt Wert auf den Ausbau eines umweltfreundlichen und sozialen ÖPNV, durch eine bessere Vernetzung einzelner Mobilitätsangebote und die Einführung eines Sozialtickets. Der gleichzeitige Ausbau sicherer Radwege muss bei jeder Straßenbaumaßnahme mit erfolgen.

Nachhaltige ökologische Landwirtschaft, regionale Vermarktungskonzepte und solidarische Landwirtschaften sollen unterstützt und gefördert werden.

„Gelebte Demokratie, die sich die Piratenpartei und ÖDP auf die Fahnen geschrieben haben, lebt vom Mitmachen.“, erneuerte der Vorsitzende des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen der Piraten, Christian Horn, aus Meiningen seine Anliegen. Die Diskussionen um die Flüchtlingspolitik zeigen wie aktuell die Positionen der Bürgerrechtsparteien sind.