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Oberzentrum "Südthüringen"

Die ÖDP Fränkisches Thüringen betrachtet die verfahrene Diskussion um ein mögliches Oberzentrum "Südthüringen" als Ergebnis einer seit Jahrzehnten verfehlten Landesentwicklungspolitik in Thüringen.

Wir halten stattdessen folgende Korrekturen an der Landesplanung (Landesentwicklungsprogramm) für zwingend notwendig:

  1. Die Vergabe des Status Oberzentrum erfolgt zukünftig vorrangig anhand einer aus-reichenden Erfüllung und Gewährleistung der Aufgaben und Funktionen eines Oberzentrums.
  2. Für Oberzentren wird zusätzlich eine Mindesteinwohnerzahl von 30.000 oder even-tuell auch nur 25.000 Einwohnern festgelegt.
  3. Oberzentren können auch aus zwei Städten gemeinsam gebildet werden, in Aus-nahmefällen aus drei Städten gemeinsam.
  4. Der Status der Kreisfreiheit wird zukünftig nur noch an Großstädte, also an Städte mit mindestens 100.000 Einwohnern, vergeben.
  5. Die Planungsregionen (Planungsgemeinschaften) werden gestärkt (siehe 6.) und mit mehr Transparenz und demokratischer Legitimierung ausgestattet.
  6. Die Planungsregionen übernehmen schrittweise und, in Bezug auf die betreffenden Mitarbeitenden, sozialverträglich alle Aufgaben des Landesverwaltungsamtes und gleichrangiger Ämter und Behörden, welche nicht eindeutig als landeshoheitliche Aufgaben zu werten sind. Einzelne dieser Aufgaben können eventuell auch direkt an Landkreise und kreisfreie Städte zurückgegeben werden.
  7. Alle betreffenden Behörden und Ämter, welche landeshoheitliche Aufgaben aus-führen und begleiten, werden direkt den betreffenden Ministerien angegliedert und unterstellt.

Weiterhin fordern wir die Schaffung eines Landkreises Suhl, welcher, zuzüglich Oberhof und Zella-Mehlis, in etwa dem zuletzt preußischem Kreis Schleusingen entsprechen könnte.

https://de.wikipedia.org/wiki/Kreis_Schleusingen

 

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