Pressemitteilung
ÖDP Fränkisches Thüringen wählt neuen Regionalvorstand
Unterstützung eines Einzelbewerbers für die vorzeitige Bundestagswahl
Am 5.12.2024 hat der ÖDP Regionalverband Fränkisches Thüringen (Ökologisch-Demokratische Partei) einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Martin Truckenbrodt aus Seltendorf (Landkreis Sonneberg). Zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde der Leimriether Ortsteilrat Silvio Hahnke (Hildburghausen) gewählt. Als Schatzmeister wurde Christian Schellenberg (Kleinschmalkalden, Landkreis Schmalkalden-Meiningen) bestätigt. Beisitzer sind Martina Jüngst (Zella-Mehlis, Landkreis Schmalkalden-Meiningen) und Stefan Schellenberg (Kleinschmalkalden).
Der Regionalverband blickt zufrieden auf das Wahljahr 2024 zurück. Die neuen kommunalen Mandate im Stadtrat Hildburghausen und im Ortsteilrat Leimrieth sind die ersten der ÖDP im Landkreis Hildburghausen seit 1999, als die ÖDP nach der Kommunalwahl 1994 die ersten zwei eigenen Mandate überhaupt in Thüringen im damaligen Gemeinderat St. Kilian hatte. Auch die gemeinsamen Wahlantritte mit der Piratenpartei für den Kreistag Schmalkalden-Meiningen, für den Gemeinderat Floh-Seligenthal und zusätzlich mit Die PARTEI für den Stadtrat Steinbach-Hallenberg brachten am 26.5.2024 jeweils ein Mandat. Weiterhin stellt die ÖDP einen sachkundigen Bürger im Kreistag Schmalkalden-Meiningen. Dies sind die ersten ÖDP-Mandate im Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Der Regionalverband, welcher dem Gebiet des Bundestagswahlkreises 195 entspricht, hat aktuell 18 Mitglieder.
Die Mitgliederversammlung hat sich gegen die Aufstellung eines eigenen Bundestagsdirektkandidaten ausgesprochen. Stattdessen ist die Unterstützung eines Einzelbewerbers beschlossen worden. Dazu Martin Truckenbrodt: „Das seit 2023 gültige Bundeswahlgesetz macht nun die Zulassung der Landesliste zur Voraussetzung für die Zulassung von Direktkandidaten der Parteien. Gerade im aktuellen Fall einer möglichen vorzeitigen Wahl stellt dies eine besonders große Ungerechtigkeit dar, da für die Direktkandidaten letztendlich zweimal Unterstützungsunterschriften gesammelt werden müssen. Dies ist zudem eine weitere deutliche Bevorteilung von Einzelbewerbern gegenüber Parteibewerbern. Da es für uns unmöglich ist, bis zum 20. Januar 2025 1.708 Unterstützungsunterschriften für unsere Landeliste zu sammeln, haben wir uns in unserem fränkischen Wahlkreis südlich des Rennsteigs für die Unterstützung eines Einzelbewerbers entschieden.“ Den Namen des unterstützten Einzelbewerbers möchten die Öko-Demokraten zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht nennen.