PIRATEN, ÖDP und Die PARTEI wollen die neue progressive Kraft im Haseltal werden

Die drei Parteien haben sich zusammengeschlossen, um gemeinsam für eine nachhaltige und transparente Politik in Steinbach-Hallenberg einzutreten. Zur Vorbereitung fand am 16. März in der Waldpension Am Köpfchen die Aufstellungsversammlung statt, in der sich ihre Kandidaten zur Wahl stellten.

Breit aufgestellte Ziele für die Stadtentwicklung

Die Aufstellungsversammlung war ein voller Erfolg. In einer konstruktiven Diskussion wurden die Kandidaten nominiert. Dabei standen vor allem Themen wie die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und ökologischen Aspekte der Stadtentwicklung, Beiträge zur Energiewende unter Beteiligung und im unmittelbaren Nutzen der Bürger, Einrichten einer vom Land geförderten Planstelle für einen Klimaschutzmanager als Impulsgeber für einen wirkungsvollen Klimaschutz, flankierende Maßnahmen zur Förderung der Mobilitätswende, Mobilitätsangebote für ältere Bürger, Unterstützung von jungen Unternehmensgründern durch Bereitstellung von Working Spaces, Verbesserung der touristischen Infrastruktur verbunden mit dem Recht auf naturverträgliche Erholung im Naturpark Thüringer Wald, Entwicklung des Knüllfeldes als herausragende touristische Destination im Einklang mit den Erfordernissen des Naturschutzes und auf Grundlage unseres nachhaltigen Entwicklungskonzeptes, das von Landesbehörden in Umfang und Inhalt als beispielgebend für die Beteiligung der Bürger an Infrastrukturprojekten gewerteten wurde, Weiterentwicklung des Naherholungsgebietes Hallenburg in ein Wochenend- und Ferienhausgebiet, Erarbeitung des geplanten Flächennutzungsplanes unter Beachtung von Bundes- und Landesgesetzen sowie von naturschutzfachlichen Erfordernissen, Neuverhandlung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes mit Rückwidmung der Spielwiese von einer Potentialfläche für Bebauungen wieder zu einer Freifläche für Veranstaltungen, Abkehr der Haushalte der leeren Kassen hin zu nachhaltigem Wirtschaften zur Bewältigung der Herausforderungen der Zukunft, Wiederaufbau des Stadtwaldes mit dem Burgberg im Sinne unserer Vorfahren und unter Beachtung der vorliegenden Urteile der Naturschutzbehörden,  Überwindung des Mangels an transparenter und moderner Kommunalpolitik, Einräumen von Mitspracherechte der Bürger bei kommunalen Entscheidungen großer Tragweite, die  Einrichtung eines Ältestenrates für Fragen der Geschäftsordnung des Stadtrates und Entlastung junger Familien bei den KITA-Essenkosten verbunden mit einer Gegenfinanzierung im Haushalt, auf der Tagesordnung.

Bereits in der außerparlamentarischen Arbeit erfolgreich

„Wir haben in der letzten Legislaturperiode die Erfahrung machen müssen, dass bei Entscheidungen zur Stadtentwicklung nur mit unserem mutigen fachlichen Engagement und durch unsere Intervention bei Landesbehörden, Fehlentwicklungen verhindert werden konnten. Hier sind die Pläne von Stadtrat und Bürgermeister für ein „Touristisches Gewerbegebiet Knüllfeld“ zu nennen. Es ist erstaunlich, dass sich der Spitzenkandidat die Wählergemeinschaft Haselgrund (WGH) Kay-Guido Jäger im Interview mit dem Freien Wort vom 16.03.2024 an seine uneingeschränkte Zustimmung zum Projekt nicht mehr erinnern kann, indem er es als „gescheitertes Pro8-Vorhaben“ bezeichnet. So auch die Fraktion der Wählergemeinschaft Haselgrund (WGH), die der Aufnahme des Bebauungsplanverfahrens zusammen mit Pro8, CDU, FDP und dem Bürgermeister bedenkenlos zustimmte. Aber auch der Glasfaserausbau in Steinbach-Hallenberg und seinen Ortsteilen zählt dazu. Wie wir wissen, scheiterte das gemeinsame Projekt der Stadt mit einem Telekommunikationsanbieter schon in der Planungsphase“, führte Jürgen Wirth (ÖDP) aus und ergänzt: „Ich kann viel von meinen Erfahrungen, die ich bei der Verhinderung des Pumpspeicherwerkes am Rennsteig gewonnen habe, in die Stadtratsarbeit einbringen.“

Umdenken bei Projektplanungen dringend erforderlich

„Wir müssen zu einem fachlich begründeten Verfahren bei Projekten großer Tragweite kommen, indem wir schon beim Entwurf den Nachweis grundlegender Eigenschaften und Übereinstimmung mit geltendem Recht führen. Die Delegierung an Planungsbüros, Landesbehörden oder das blinde Vertrauen auf Investoren verursacht für die Stadt erhebliche finanzielle Verluste, wie die beim Knüllfeld-Projekt mit 100.000 € vergeudeten Planungskosten und Folgekosten von 300.000 € für einen von den Landesbehörden auferlegten Flächennutzungsplan für das gesamte Stadtgebiet beweisen“, ergänzt Jürgen Wirth.

„Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass ein Investor aus Bayern einen Solarpark im Stadtgebiet von Steinbach-Hallenberg mit einer Gesamtfläche von ca. 1 km² zur Versorgung von ca. 40.000 Haushalte errichten will. Das Großprojekt wird bei Realisierung heute noch nicht absehbare Folgen für die Stadtentwicklung haben. Es passt nicht in unser Haseltal und dient offensichtlich als Renditeobjekt eines Investors ohne Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt, die mit 0,2 Ct. pro erzeugte Kilowattstunde abgespeist wird. Das entspricht Einnahmen von nur 208.000 € im Jahr. Aus diesem Grund werden wir dieses Großprojekt konsequent ablehnen“, macht Jürgen Wirth klar und ergänzt, dass es das Bündnis aus PIRATEN, ÖDP und Die PARTEI ist, das als erste politische Kraft diesen Sachverhalt auf ihre Agenda setzt.

„Wir sind hier schon viel weiter, als die derzeit im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften, die sich bisher wegducken“, ergänzt Thomas Höchenberger (Die PARTEI).

Wir werden auch den Finanzen der Stadt als wichtigen Teil des Landeshaushaltes Beachtung schenken. Stefan Usbeck sagte dazu: „Es kann nicht sein, dass, wie im aktuellen Haushaltsplan geschehen, von 24.700.000 € Anfangsbudget nur ein Rinnsal von 191.605 € am Jahresende übrigbleibt. Wenig mehr, als die gesetzlich vorgeschriebene Mindestrücklage beträgt. Hier bedarf es struktureller Veränderungen im Haushalt, für die wir ein Konzept vorlegen werden.“

Die Kandidaten der gemeinsamen Liste von PIRATEN-ÖDP-Die PARTEI

1. Jürgen Wirth (ÖDP), Dipl.-Ing., Rotterode
2. Thomas Höchenberger (Die PARTEI), Abwassermeister, Unterschönau
3. Stefan Usbeck (Die PARTEI), Informatiker, Rotterode
4. Anna Gräf (Die PARTEI), Großhandelskauffrau, Steinbach-Hallenberg
5. Friedrich Holland-Moritz (PIRATEN), Systemadministrator, Steinbach-Hallenberg

Überzeugendes Zukunftsbild für künftige Herausforderungen

Die Stadtratswahl im Mai wird entscheidend für die Zukunft Steinbach-Hallenbergs sein. Wie die vor wenigen Tagen geführten Haushaltsreden der derzeit im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen zeigte, ist deren Klein-Klein ohne Antworten auf die brennenden Fragen unserer Zeit für die Gestaltung der Zukunft nicht hilfreich. Die Kandidaten der gemeinsamen Liste von PIRATEN-ÖDP-Die PARTEI sind bereit, sich den Herausforderungen zu stellen und sich für eine lebenswerte Stadt für alle Bürger einzusetzen. Weitere Informationen zur Liste und den Kandidaten sind auf der Website der Parteien zu finden.