Truckenbrodt: „Es halt wohl nicht sollen sein“

Nur 13 Unterstützungsunterschriften für die Kreistagsliste und sieben für die Gemeinderatsliste Frankenblick (2019: 43 Unterschriften) sind für die ÖDP sehr deutlich zu wenige gewesen, um für die Wahlen am 25. Mai zugelassen werden zu können. PRO SON e.V., BSW, FWG LK SON und FWG Frankenblick sind nach Einschätzung von Martin Truckenbrodt bezüglich des Werbens um Unterstützungsunterschriften schlichtweg zu starke Konkurrenten gewesen. Erstere sind schon seit einigen Jahren eine funktionierende Gruppierung mit großer Anhängerschaft in der Stadt Sonneberg. Zweitere profitieren aktuell massiv vom Promibonus auf Grund der namensgebenden Gallionsfigur. Dritte zeigen ein überraschend gutes Netzwerk auf.

Der Seltendorfer nennt jedoch auch parteiinterne Probleme als Ursache. Seiner eigenen Tätigkeit als ehrenamtlicher Landesvorsitzender der Thüringer Öko-Demokraten hat er für das Wahljahr 2024 den Vorrang gegeben und sich vor allem auf die Aufgaben der Landesgeschäftsführung fokussiert. Er hat so die in den letzten gut zwei Jahren neu geschaffenen Basisstrukturen und neue aktive Parteimitglieder unterstützt. So blieb ihm selbst zu wenig Zeit für ein ausreichend intensives Werben um parteilose Kandidatinnen und Kandidaten im heimatlichen Landkreis. Weiterhin sind die letzten Wochen sowohl im Ortsverband Frankenblick als auch im benachbarten Kreisverband Coburg-Kronach mehrere aktive Parteifreunde vorrübergehend ausgefallen, deren Unterstützung fest eingeplant war. Darunter litt vor allem die Akquise der Unterstützungsunterschriften deutlich.

Beim Werben um Kandidaten zeigten sich bei den Angesprochenen stark zugenommene generelle Vorbehalte gegenüber Parteien. Weiterhin trauten sich einige Gefragte nicht, für eine Öko-Partei zu kandidieren. Dies ist dem schlechten Ansehen der Grünen in sehr großen Teilen der Bevölkerung geschuldet. Starke Vorbehalte gegenüber Parteien zeigten sich auch bei informellen Vorgesprächen mit namhaften parteilosen Lokalpolitikern. Die Gespräche fanden teilweise schon im Herbst letzten Jahres statt und blieben lange ergebnisoffen. Während die ÖDP schon 2022 erstmals ihre Teilnahme an der Kreistagswahl ankündigte, gab es keine entsprechenden Anfragen aus Richtung der Freien Wählergemeinschaften an die ÖDP. Das lag nach Einschätzung von Truckenbrodt sicherlich auch daran, dass die Freien Wählergemeinschaften zum einem mit der Aufstellung ihrer Wahlvorschläge sehr spät dran waren und zum anderen den Bürgern gegenüber nicht transparent agierten. Dieses Verhalten steht deutlich im Widerspruch zu derer Ablehnung einer aktiven Zusammenarbeit mit Parteien. Die ÖDP verlangt von keinem parteilosen Kandidaten auf ihren Wahlvorschlägen, dass er oder sie das Grundsatzprogramm der Partei unterschreibt. Hätte es rechtzeitig entsprechende Anfragen und Gespräche seitens der beiden Freien Wählergemeinschaften gegeben, wäre eine Kandidatur auf deren Wahlvorschlägen mit Sicherheit eine mögliche Alternative zur Aufstellung eigener Wahlvorschläge der ÖDP mit ihren aktuell fünf Parteimitgliedern im Landkreis Sonneberg gewesen. An Vertreter von PRO SON wurden noch frühzeitiger Gesprächsanfragen gerichtet, welche jedoch nicht auf Interesse stießen. Jüngere Beobachtungen zu PRO SON sprechen mittlerweile jedoch auch gegen eine mögliche Zusammenarbeit.

Martin Truckenbrodt wird seinen Fokus nun früher als geplant auf die Landtagswahl legen. Neben seiner Direktkandidatur im Wahlkreis 19 Sonneberg I geht es hier vor allem um die Klage auf Außerkraftsetzung der 5%-Sperrklausel für die Landtagswahl am 1. September, welche noch im Mai an den Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar rausgehen soll. Unter anderem auf Grund der aktuellen Minderheitsregierung sieht Truckenbrodt als Thüringer Landeschef der ÖDP gute Chancen für einen Erfolg. Der politische Druck hat hier zuletzt noch deutlich zugenommen, wie man dies an abstrusen Äußerungen mancher Landespolitiker zu möglichen Koalitionen erkennen kann. Die ÖDP müsste ohne Sperrklausel ihr letztes Zweitstimmenergebnis zur Landtagswahl 2019 lediglich in etwa verdoppeln, um mit einem Sitz in den Thüringer Landtag einzuziehen. Dies beträfe dann den Seltendorfer als deren Spitzenkandidat auf der Landesliste. Für seine Direktkandidatur im Wahlkreis Sonneberg I nennt Truckenbrodt das drittbeste Ergebnis nach den Kandidaten der CDU und der AfD als persönliches Ziel.